Today I found the following quotation attributed to the US academic and politician Elizabeth Warren:

There is nobody in this country who got rich on their own. Nobody. You built a factory out there – good for you. But I want to be clear. You moved your goods to market on roads the rest of us paid for. You hired workers the rest of us paid to educate. You were safe in your factory because of police forces and fire forces that the rest of us paid for. You didn’t have to worry that marauding bands would come and seize everything at your factory… Now look. You built a factory and it turned into something terrific or a great idea – God bless! Keep a hunk of it. But part of the underlying social contract is you take a hunk of that and pay forward for the next kid who comes along. (1)

Her heart is in the right place, but her brain isn’t. There is no arguing with capitalists. They are in the business of making money, not making the community happy. They don’t care. Warren does not understand: it is either profit or well-being of the community. Both are impossible to have.

So either a community produces its goods with the intention to satisfy needs, or they produce goods with the intention to let the organizers of the production make a profit, that is those goods produced become commodities. In capitalism if you have produced a loaf of bread, it is not a loaf of bread, that is, it has not been produced with the intention to feed a hungry person, but has been produced on the sole condition that this loaf of bread will find a buyer.

And that is, quite briefly put, the reason why there is poverty, homelessness, deaths at the workplace, and all those other things, that we – on Sundays – deem an inequity.

 

(1) http://www.theblaze.com/stories/2011/09/21/elizabeth-warren-on-class-warfare-there-is-nobody-in-this-country-who-got-rich-on-his-own/

Biermann im Bundestag

8. November 2014

Manchmal spielt einem der Zufall schlicht in die Karten. So hätte sich selbst das Kanzleramt die vergangenen Wochen politisch niemals besser träumen lassen können: Das Mauerfallgedenken steht der Republik ins Haus, ein Linker soll Thüringischer Ministerpräsident werden, worüber ein Bundespräsident bereits standesgemäße Bedenken angemeldet hat, und gestern ist DDR-Dissident Wolf Biermann zum Singen in den Bundestag zitiert worden. Das gesellschaftliche Rahmenprogramm für die staatlich organisierten Antikommunismus-Feierlichkeiten steht also. Für das angeküdigte Brimborium rund um die Stadt Berlin macht nun sogar die “bahnsinnige” GDL zwei Tage früher Schluss mit Streiken. Zum runden Geburtstag des Mauerfalls soll sich eben problemlos und mit gesteigerter Abscheu erinnert werden können an die Greuel, die die Berliner Mauer mitsamt dranhängendem Staatsapparat bedeutet hat.

Und wer wollte den Betroffenen ihre Abscheu vor dem, was die DDR für sie war, schon ernsthaft verübeln? Wer wollte bestreiten, was an Haft, Erniedrigung, Traumatisierung und Benachteiligung in der DDR für Dissidenten und deren Familien zur ordentlichen Behandlung gehörte? Wer könnte nicht verstehen, dass sich heute viele von ihnen schon beim Wort “Sozialismus” angewidert umdrehen, und die Linkspartei für auf immer unwählbar erklären, wenngleich das politische Programm dieser Partei bei nährerer Betrachtung derzeit nichts mehr verheißt, als staatlich regulierten Kapitalismus.

Doch mit solchen nicht ins Gedenken passenden Details sollen die zum Feiern angehaltenen Deutschen lieber nicht belästigt werden. Schon gar nicht aber mit der Feststellung, dass am 07. November und dem kommenden Wochenende nicht viel mehr abgefeiert wird und werden soll, als der vorerst letzte regime change in der deutschen Geschichte – Bundesrepublik annektiert DDR, Staatsmonopolkapitalismus schluckt Planwirtschaft. Und dieser regime change hat es für die meisten Menschen in sich gehabt: Kein Job, keine Wohnung, kein Urlaub, und kein Leben mehr; Willkommen im Freien Westen!

Wolf Biermann hingegen hat den Systemwechsel gut hinter sich gebracht. Der DDR wollte er einst beweisen, dass sie keine Meinungsfreiheit kennt, und die DDR war blöd genug gewesen, Biermann in seinem Urteil zu bestätigen. Nach seiner Ausbürgerung 1976 war für Biermann im Osten nichts mehr zu holen. Zurück im Westen  dagegen wurde er bald mit Preisen überhäuft, das Nachfolgeregime des Nationalsozialismus sollte einen seiner wichtigsten antikommunistischen Kronzeugen gefunden haben. Biermann blieb dankbar. Und wenn, wie heute, Bundestagspräsident Lammert, der die Meinungsfreiheit kennt, und zwar als Privileg der Reichen, zum Mauerfallgedenkakt ruft, dann erscheint Biermann wie selbstverständlich.

Da steht er nun, um 9 Uhr morgens, am 07. November, gestern also, den Körper leicht vorn über gebeugt, die Gitarre auf dem Oberschenkel, das tragende Bein auf einem schwarzen Hocker ruhend. Biermann stimmt ein flamencoeskes Stück an, unterbricht sich, dankt dem Bundestagspräsidenten Lammert fürs “Herbeigelocktwerden”. Der Bundestagspräsident erwarte jetzt sicherlich, dass er, Biermann, ein paar Ohrfeigen gegen die Linken verteile, worauf der Bundestagspräsident, ganz Staatsmann, an die Hausordnung erinnert, und dass Biermann zum Singen eingeladen worden sei, und nicht zum Reden – eins muss man diesem Staat schon lassen: Hier funktioniert alles nach Protokoll, die Gedenkakte genauso wie die Durchsetzung von Räumungsklagen. Biermann besteht aber darauf, reden zu dürfen, von der DDR habe er sich dies damals auch nicht austreiben lassen, eine Bemerkung, die die Hausordnung plötzlich außer Kraft zu setzen scheint, denn der Bundestagspräsident Lammert weiß daraufhin nichts mehr zu erwidern. So schwenkt Biermann dann den Blick nach links, tituliert sich selbst als “Drachentöter”, und die Abgeordneten der Linken als “elenden Rest dessen, was ja bereits zum Glück überwunden sei”. Die Linken pöbeln leider nicht zurück, und so muss Biermann schließlich mit Singen anfangen. “Ermutigung”, so lautet der Name seines Liedes. Vom Widerstand gegen die Härten des Lebens trällert nun der Geladene, und davon, dass man sich nicht “verbrauchen” lassen solle, während im PHOENIX Ticker unten die Meldungen durchlaufen – Karstadt entlässt 2000 Menschen.

Nach nicht einmal einer Viertelstunde ist alles schon wieder vorbei. Das Parlament klatscht, nicht aber sein linker Teil. Biermann packt zusammen, und ein Saaldiener schafft die Sachen fort. Biermann schreitet zufrieden an seinen Platz zwischen Bundesratsbank und Bundestagspräsidium. Irgendwann steht er noch da, umrahmt von Minister Gabriel und Kanzlerin Merkel. Beide reden fröhlich auf ihn ein. Merkel verteilt sogar einen anerkennenden Klaps auf Biermanns Schulter. Ein weiterer rundum gelungener Tag für die deutsche Demokratie hat ihren Anfang genommen.

Wir erinnern uns

4. November 2014

Aus gegebenem Anlass wollen wir uns daran erinnern, wie die Gewerkschaft der Lokführer im vergangenen Monat schon einmal getan hat, was von jeder halbwegs ordentlichen Gewerkschaft zu erwarten sein sollte, sie hat nämlich den Versuch unternommen, ihre Seite der kapitalistischen Gleichung auszufüllen, und also versucht, erfolgreich im übrigen, den unseligen Schweinebetrieb Deutschland, der sich die Ausschlachtung seiner Arbeitnehmer mit Haut, Hirn und Borsten zur Selbstverständlichkeit erklärt hat, an einer recht empfindlichen Stelle für ein paar lausige Stunden anzuhalten. Dieses Ereignis ist nicht nur deshalb erinnerungswürdig, weil es so selten passiert, dass eine Gewerkschaft in Deutschland hervortritt, um ihren Teil beizutragen zum sozialen Unfrieden, sondern vor allem deshalb, weil in unmittelbarer zeitlicher Nähe zum Streik der Lokführer, etwas ganz ähnliches geschehen ist, kein Streik zwar, aber auch eine Erpressung. Im Gegensatz zum Streik aber, war hier eine mediale Empörung unauffindbar.

Wir erinnern uns also zunächst an GDL-Chef Claus Weselsky, diesen von den Schreiberlingen und Politikern der Republik abwechselnd als machthungrig, narzisstisch, kindisch, unbeherrscht, ja, als verrückt dargestellten Gewerkschaftsführer, der mit seiner unverantwortlichen und schweinischen Bestreikung des Zugverkehrs die Allgemenheit in Geiselhaft genommen habe. Wir erinnern uns diesbezüglich an einen Bericht des ARD-Magazins PANORAMA vom 16.10.2014, das als Kronzeugen für diese Darstellung Weselskys dessen Amtsvorgänger Manfred Schell ins Feld führte.

Wir erinnern uns nun ferner an jenes ähnliche Ereignis, jene andere Erpressung, die auch im Oktober bekannt wurde, an welcher sich jedoch keine Empörung entzünden konnte. Es ist dies die Ankündigung des Karstadt-Konzerns bis 2015 mindestens sechs Filialen dicht zu machen, und damit etwa 2000 Menschen auf die Straße zu setzen, und das nicht bloß stundenweise, sondern für immer. Dreiundzwanzig weitere Filialen könnten laut Karstadt folgen, sollen aber eine “Bewährungschance” erhalten, mit anderen Worten, sie erhalten eine letzte Gnadenfrist, um sich doch noch aus den roten Zahlen herauszusparen oder zu ackern. Diese Erpressung, Profit oder Tod, das ist die andere Seite der kapitalistischen Gleichung, die Unternehmerseite. Der Karstadtvorstand, er wurde nicht ins Rampenlicht gezerrt, und dort moralisch in den Boden psychologisiert. Seine Erpressung geht also in Ordnung, so wie ein Erdbeben in Ordnung geht. Bedauerlich, aber eben nicht zu verhindern.

Wenn also am kommenden Donnerstag die Lokführer erneut streiken, erneut also kein Zug fährt, und die Deutsche Bahn erneut absichtsvoll mangelhafte Ersatzfahrpläne erstellt hat, dies einzig mit dem Ziel, die auf den Bahnsteigen vergeblich wartende Kundschaft mürbe zu machen, und auf ihre Seite zu ziehen, erinnern wir uns daran, welche Art von Erpressung in diesem Schweinebetrieb, geht es nach dem Willen der Metzger – den Unternehmern, den Politikern und Schreiberlingen – erlaubt ist und welche nicht. Und vielleicht bemerken wir dann, dass Recht eine Machtfrage ist, und tunlichst auch bleiben soll, dass also, wann immer die vielen Schweine dieser Republik ihre Interessen wahrnehmen wollen, sie erst die wenigen Metzger um Erlaubnis fragen sollten. Und vielleicht erkennen wir dann sogar, dass wir selbst eines dieser vielen Schweine sind, und dass wir, intelligent und also unverschämt wie wir geworden sind, eine solche Ordnung der Dinge für uns ablehnen. Und vielleicht warten wir dann dennoch am kommenden Donnerstag auf den Bahnsteigen, nicht weil wir hoffen, dass ein Zug kommt, denn der wird nicht kommen, nicht vor Montag, sondern, weil wir hoffen, dass ein Protestzug der GDL-Schweine vorbeischreitet, welchem wir uns dann anschließen, um mit ihnen gemeinsam zu rufen: Nieder mit den Metzgern!

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